Informationen

Datum
25. November 2012
Kontakt
Stabsstelle Präsidiales
Beschreibung
Bitte beachten Sie, dass alle Gemeinderesultate von kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen nur Teilergebnisse sind. Die gesamten Resultate des Kantons finden Sie unter www.statistik.zh.ch und diejenigen des Bundes unter www.admin.ch.

Eidgenössische Vorlagen

Änderung des Tierseuchengesetzes

Beschreibung
Neue Tierkrankheiten stellen die Schweiz vor neue Herausforderungen. Die Vorlage verbessert die Grundlagen für eine wirksame Prävention gegen Tierseuchen. Damit soll die Gesundheit der Tiere in der Schweiz erhalten bleiben. Gegen die Gesetzesänderung wurde das Referendum ergriffen.
Formulierung
Änderung vom 16. März 2012 des Tierseuchengesetzes (TSG)
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Kantonale Vorlagen

Umsetzungsvorlage zur «prima-Initiative»

Beschreibung
Zweifachvorlage
A. Umsetzungsvorlage «prima-Initiative» - Gesetz über die Einführung der Grundstufe
B. Gegenvorschlag des Kantonsrates: Gesetz über die freiwillige Einführung der Grundstufe
Formulierung
Gesetz über die Einführung der Grundstufe
Ebene
Kanton
Art
Initiative

Kantonale Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei»

Formulierung
Kantonale Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei)»
Ebene
Kanton
Art
Initiative

Kantonale Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung»

Beschreibung
Die Volksinitiative verlangt, das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG zum ZGB) mit einem § 229b zu ergänzen. Dieser verpflichtet Vermieterinnen und Vermieter von Wohnräumen beim Abschluss eines Mietvertrags, ein Formular für die Mitteilung des Anfangsmietzinses zu verwenden, wenn der Leerwohnungsbestand im Kanton höchstens 1,5 % beträgt.
Formulierung
Kantonale Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)»
Ebene
Kanton
Art
Initiative