Urnengang
Informationen
- Datum
- 17. Juni 2007
- Kontakt
- Natalie Kuratli, Leiterin Abteilung Präsidiales
Eidgenössische Vorlagen
Änderung vom 6. Oktober 2006 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
- Beschreibung
- Die Gesetzesrevision reduziert die Ausgaben der Invalidenversicherung im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2026 um rund 498 Millionen Franken pro Jahr. Erreicht wird dies gut zur Hälfte mit einer Senkung der Anzahl Neurenten. Die andere Hälfte der Ausgabenreduktion tragen gezielte Leistungseinschränkungen bei.
Vorlagen
Vorlage
1'019
578
- Leer
- 6
- Stimmbeteiligung
- 33,6 %
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Chancen für Kinder
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass einkommensschwache Familien mit Vorschulkindern durch Ergänzungsleistungen finanziell unterstützt werden.
Vorlagen
Vorlage
433
1'030
- Leer
- 30
- Stimmbeteiligung
- 31,9 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- -
Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare vom 12. Juni 2006
- Beschreibung
- Inhaltlich geht es bei der Vorlage um die Verteilung der Honorareinnahmen, die Kaderärztinnen oder -ärzte an den kantonalen Spitälern mit der Behandlung von Privatpatienten erwirtschaften. Die Stimmberechtigten haben über das Gesetz abzustimmen, weil der Verband Zürcher Spitalärztinnen und Spitalärzte dagegen das Referendum ergriffen und gleichzeitig einen Gegenvorschlag eingereicht hat. Von dieser in der neuen Kantonsverfassung vorgesehenen Möglichkeit (Referendum mit Gegenvorschlag) wurde erstmals Gebrauch gemacht.
Vorlagen
Vorlage
1'040
313
- Leer
- 34
Gegenvorschlag
224
1'066
- Leer
- 97
Stichfragen
Stichfrage
1'055
226
- Leer
- 106
- Stimmbeteiligung
- 30,7 %
- Ebene
- Kanton
- Art
- -