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a.o. Medienmitteilung des Gemeinderats - Verschiebung Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung wird verschoben

Gemäss Entscheid des Bundesrats vom 27. Mai 2020 wurde das Versammlungsverbot gelockert und spontane Zusammenkünfte bis 30 Personen sind ab dem 30. Mai 2020 wieder zulässig. Grössere Veranstaltungen bis 300 Personen sind ab dem 6. Juni 2020 wieder erlaubt, sofern ein entsprechendes Schutzkonzept vorliegt.

Gestützt auf diese Ausgangslage wäre die Durchführung der Gemeindeversammlung am 9. Juni 2020 zwar theoretisch möglich, aber nicht sinnvoll, da die Einschränkungen immer noch zu gross sind, um allen interessierten Stimmberechtigten eine unkomplizierte Teilnahme an der Gemeindeversammlung zu ermöglichen. Wir gehen auch davon aus, dass ein erheblicher Teil von Risikogruppen (z. B. über 65-jährige Stimmbürger/innen) der Gemeindeversammlung unter diesen Bedingungen fern bleiben würden. Weiter haben uns mehrere Parteien darauf hingewiesen, dass ihnen in der aktuellen Situation die parteiinterne Meinungsbildung kaum möglich sei.

Deshalb wird die Gemeindeversammlung zunächst auf das erste der beiden geplanten Verschiebungsdaten verschoben – nämlich auf den 8. Juli 2020. Es erfolgt rechtzeitig eine Neubeurteilung der Situation betreffend die dannzumal geltenden Versammlungseinschränkungen und Schutzkonzepte. Diese nächsten grundlegenden Entscheide sind vom Bundesrat für den 24. Juni 2020 angekündigt. Das zweite Verschiebungsdatum wäre dann am 26. August 2020.

Die Schulpflege hat ebenfalls auf dem Zirkularweg entschieden, dass sie sich mit dem Termin der Schulgemeindeversammlung dem Versammlungstermin der politischen Gemeinde anschliessen wird.

Weitere Auskünfte für Medienschaffende
Leta Bezzola, Gemeindeschreiberin, leta.bezzola@faellanden.ch , Telefon 043 355 35 96
Tobias Diener, Gemeindepräsident, tobias.diener@faellanden.ch

 

 

 

 


Dokument a.o._Medienmitteilung_-_Verschiebung_Gemeindeversammlung.pdf (pdf, 43.0 kB)


Datum der Neuigkeit 28. Mai 2020

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